Erbangelegenheiten mit internationalem Bezug – in denen sich also Vermögen oder Erben außerhalb Deutschlands befinden – sind häufig besonders kompliziert. Auf EU-Ebene bemüht man sich daher, formale Hürden abzubauen. Aus diesem Grund wurde das sogenannte Europäische Nachlasszeugnis eingeführt; eine Art … weiter lesen…
Der Sportartikelhersteller Adidas hat sich erfolgreich gegen die Konkurrenz durchgesetzt. Ein belgisches Unternehmen beantragte beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Eintragung von zwei Unionsmarken für Schuhe mit zwei parallel von der Schuhsohle zum Knöchel verlaufenden Streifen. … weiter lesen…
Viele Menschen lernen einfach nur schwer dazu. Einige von ihnen sind sogar unverbesserlich – selbst wenn es sie den Arbeitsplatz kostet, wie im folgenden Fall. Im Dienstwagen eines Außendienstlers wurden mehrere Musik-CDs mit rechtsradikaler Musik gefunden. Aus diesem Anlass kam … weiter lesen…
Es kommt immer wieder vor, dass Eltern ihr Haus schon zu Lebzeiten auf ihre Kinder übertragen möchten, aber gleichzeitig sicherstellen wollen, dass sie weiterhin ein Dach über dem Kopf haben. Daher wird häufig ein lebenslanges Wohnrecht vereinbart. Um dies rechtlich … weiter lesen…
Die Möglichkeiten, sich bei der Arbeit zu verletzen, sind vielfältig. Die Frage ist nur immer, ob die Verletzung auch tatsächlich von der zuständigen Berufsgenossenschaft als Arbeitsunfall anerkannt wird. Eine Erzieherin in einem Kinderheim meinte, einen Arbeitsunfall erlitten zu haben: Ein … weiter lesen…