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Sonstiges

Frau war noch „Ehemann“: Formale Gründe dürfen dem Rentenerhalt nach einer Geschlechtsumwandlung nicht entgegenstehen

Durch die Anerkennung eines Geschlechterwechsels sind bei weitem noch nicht alle Probleme der Betroffenen gelöst. Im Gegenteil. Wie sehr sich Gerichte mit den Folgen befassen müssen, zeigt der folgende Fall aus Großbritannien, der vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) landete. In … weiter lesen…

Kategorien Alle Rechtsgebiete, Sonstiges

Visum vergessen: Fehlende Einreisedokumente können einen Urlaub teurer machen als erwartet

Wenn Sie eine Flugreise buchen, sollten Sie an alle Unterlagen denken. Sonst kann es schon einmal teuer werden, wie der folgende Fall beweist. Ein Mann buchte bei einer Fluggesellschaft eine Reise nach Indien. Da er bei seiner Ankunft in Indien … weiter lesen…

Kategorien Alle Rechtsgebiete, Sonstiges

Sachmangelgewährleistungsrecht: Wer bei mangelhafter Ware eine Minderung akzeptiert, kann dann nicht mehr vom Vertrag zurücktreten

Dass man sich beim Kauf einer mangelhaften Sache überlegen sollte, welche Rechte man genau durchsetzen möchte, zeigt der folgende Fall, der vom Bundesgerichtshof (BGH) zu entscheiden war. Eine Leasinggesellschaft hatte für knapp 100.000 EUR ein Fahrzeug der Oberklasse gekauft. Der … weiter lesen…

Kategorien Alle Rechtsgebiete, Sonstiges

Falsch gefaxt: Berufung geht an falsche Abteilung des Berufungsgerichts – und wahrt dennoch die Frist

Fehler passieren immer wieder – auch im digitalen Zeitalter. Im folgenden Fall wurden Faxnummern im PC hinterlegt, dabei aber vergessen, dass der Empfänger auch über mehrere Faxanschlüsse verfügen könnte, was dann natürlich auch prompt der Fall war. Mit welchen Folgen, … weiter lesen…

Kategorien Alle Rechtsgebiete, Sonstiges

Insolvenz und Zwangsvollstreckung: Eine erteilte Restschuldbefreiung steht einer Gläubigeranfechtung nicht immer entgegen

Folgenden Fall hatte der Bundesgerichtshof (BGH) zu bewerten: Ein Mann wurde zur Zahlung von 250.000 EUR verurteilt, die er nicht bezahlte. Die anschließende Zwangsvollstreckung blieb auch erfolglos, so dass er schließlich die eidesstattliche Versicherung abgab. Daraufhin wurde das Insolvenzverfahren über … weiter lesen…

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  • Viele Kündigungen bei Kaufhof. Was Mitarbeiter jetzt tun können!
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